Nutzungsbedingungen für VIEW

1. Vertragspartner und Anwendungsbereich

Diese Nutzungsbedingungen regeln die Nutzung des Webportals „Virtuelles Interaktives Energiemanagement Webportal“ sowie der Anwendung dataVIEW (beides jeweils einzeln oder gemeinsam nachfolgend „VIEW“ genannt) der RWE Supply & Trading GmbH (nachfolgend „RWEST“) und demjenigen, der auf VIEW zugreift (nachfolgend „Nutzer“ genannt), sowie dem Unternehmen (im Folgenden „Kunde“ genannt), das mit RWEST oder einem Dritten einen Vertrag geschlossen hat, aus dem sich ein Nutzungsrecht an VIEW ergibt und in dessen Name der Nutzer handelt.

In jedem Fall ist der Kunde verpflichtet, die Einhaltung dieser Nutzungsbedingungen durch den Nutzer sicherzustellen.

RWEST stellt dem Kunden je nach vereinbarter Nutzerzahl Login-Namen und Passwörter (gemeinsam „Zugangsdaten“ genannt) zur Verfügung, über welche die jeweiligen Nutzer Zugang zu VIEW erhalten.

Diese Nutzungsbedingungen können im Einzelfall durch weitere Bedingungen ergänzt, modifiziert oder ersetzt werden. Die Nutzungsbedingungen finden auch auf alle Upgrades, die von RWEST zur Verfügung gestellt werden und die das ursprüngliche Webportal ersetzen oder ergänzen, Anwendung. Sie können jederzeit durch RWEST abgeändert werden. RWEST wird den Kunden jeweils über eine Änderung der Nutzungsbedingungen informieren. Die Inanspruchnahme von VIEW ist nur vorbehaltlich der Zustimmung des Kunden und des Nutzers zu diesen Nutzungsbedingungen sowie nur für die Zeit des Bestehens eines Nutzungsrechtes gestattet.

2. Nutzungsrecht und Urheberrecht

RWEST gewährt dem Kunden und Nutzer ein einfaches, nicht ausschließliches, nicht übertragbares und persönliches Recht zur Nutzung von VIEW im Rahmen dieser Bedingungen. Ein Erwerb von weiteren Rechten an VIEW ist ausgeschlossen. Die Inhalte und die Software von VIEW sind urheberrechtlich geschützt. Weder der Kunde noch der Nutzer erwerben irgendwelche weiteren Rechte an den Inhalten. Diese werden dem Kunden und Nutzer ausschließlich für den eigenen Gebrauch zur Verfügung gestellt. Jede darüber hinausgehende Nutzung, insbesondere auch eine kommerzielle Weitergabe der Informationen, ist nur mit vorheriger schriftlicher Einwilligung von RWEST zulässig. Kunde und Nutzer sind verpflichtet, die Inhalte vor dem unbefugten Zugriff Dritter zu schützen. Insbesondere verpflichten sich Kunde und Nutzer, die jeweiligen Zugangsdaten vor dem unbefugten Zugriff und Gebrauch Dritter zu schützen. Für schuldhaft verursachte Schäden aus einer unberechtigten oder fehlerhaften Verwendung der Zugangsdaten ist der Kunde gegenüber RWEST verantwortlich.

Für die Herstellung und laufende Bereithaltung der technischen Voraussetzungen für den Zugang und das Abrufen der Inhalte ist der Kunde verantwortlich.

RWEST behält sich vor, einzelne Inhalte, Informationen, Daten, Funktionen, etc. von VIEW jederzeit zu entfernen, zu beenden, auszuweiten oder einzuschränken. RWEST ist berechtigt, Aktualisierungen der Software nach eigenem Ermessen vorzunehmen. Der Kunde hat keinen Anspruch auf Durchführung einer Änderung oder Aktualisierung. Es besteht kein Anspruch auf eine rechtzeitige Zurverfügungstellung von Daten und kein Anspruch auf einen Download der Inhalte.

3. Haftung

Nach dem derzeitigen Stand der Technik kann bei Software das Auftreten von Programmfehlern nicht völlig ausgeschlossen werden. RWEST wird sich stets um einen technisch einwandfreien Zugang zu VIEW bemühen. RWEST kann allerdings nicht für einen jederzeitigen störungsfreien Betrieb garantieren. Der Kunde ist verpflichtet, RWEST unverzüglich über etwaige aufgetretene Störungen zu informieren.

Die in VIEW veröffentlichten Informationen (allgemeine sowie kundenindividuelle) sind sorgfältig recherchiert und ausgewählt. Es kann keine Garantie für die Eignung zu einem bestimmten Zweck, für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der Inhalte sowie das Nichtvorhandensein von Viren und die fehlerfreie Übertragung übernommen werden.

Die Inhalte von VIEW stellen keine Empfehlungen oder Aufforderungen für den Kunden dar; sie ersetzen insbesondere auch keine Beratung. RWEST ist nicht verantwortlich für kommerzielle Entscheidungen, die der Kunde auf Grundlage dieser Informationen trifft.

Sofern der Nutzer mit Dritten auf Basis von Informationen aus VIEW Rechtsgeschäfte anbahnt oder abschließt, ist RWEST an diesen Geschäften nicht beteiligt. Gegenüber RWEST bestehen weder Rechte noch Pflichten aus solchen Rechtsgeschäften. RWEST übernimmt diesbezüglich keine Haftung.

In VIEW können Links auf andere (externe) Webseiten enthalten sein. VIEW vermittelt lediglich den Zugang, macht sich deren Inhalte jedoch nicht zu eigen. Für deren Inhalte sind ausschließlich die jeweiligen Betreiber verantwortlich. Es wird diesbezüglich seitens RWEST keinerlei Haftung übernommen.

Im Übrigen haftet RWEST für jede schuldhafte Verletzung wesentlicher Vertragspflichten entsprechend der gesetzlichen Vorschriften, bei leichter Fahrlässigkeit jedoch nur bis zur Höhe des vorhersehbaren vertragstypischen Schadens. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung den Vertrag prägt und auf die der Kunde vertrauen darf.

Für die Verletzung nicht wesentlicher Vertragspflichten haftet RWEST nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.

Die Haftung für Personenschäden, Zusicherungen, Garantieübernahmen sowie nach zwingenden Vorschriften bleibt von den vorstehenden Regelungen unberührt.

Soweit die Haftung von RWEST aufgrund des vorstehenden Absatzes eingeschränkt oder ausgeschlossen ist, gilt dies auch im Hinblick auf die persönliche Haftung der jeweiligen Arbeitnehmer, Mitarbeiter und Organe von RWEST sowie der Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen von RWEST einschließlich deren Arbeitnehmern, Mitarbeitern und Organen.

4. Datenschutz

RWEST ist verpflichtet, alle persönlichen Daten im Einklang mit den datenschutzrechtlichen Bestimmungen zu behandeln. RWEST ist berechtigt, die in Verbindung mit der Nutzung von VIEW mitgeteilten personenbezogenen Daten des Kunden und Nutzers zur Abwicklung des Nutzungsvorganges, für die Ausführung bestimmter Funktionen von VIEW zu speichern und zu verarbeiten. Zur Datenschutzinformation gelangen Sie unter folgendem Link: Datenschutzerklärung für VIEW

5. Cookies

Für die Dauer der Nutzung von VIEW ist es notwendig, temporär eine Textdatei mit Informationen in Form sog. "Cookies" auf dem Computer des Kunden bzw. Nutzers abzulegen, womit sich der Kunde bzw. Nutzer einverstanden erklärt. Cookies erlauben es dem System, während der Nutzung den Nutzer zu identifizieren. Sobald der Nutzer VIEW verlässt, wird das Cookie automatisch vom Computer entfernt. Die Cookie-Technologie wird von RWEST nicht dafür genutzt, sensible Daten, wie beispielsweise Kennwörter, auf dem Computer zwischen zu speichern.

6. Rechtswahl, Gerichtsstand, salvatorische Klausel

Für alle Rechtsfragen im Zusammenhang mit der Nutzung von VIEW gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland mit Ausnahme der Vorschriften über das Internationale Privatrecht.

Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten im Zusammenhang mit der Nutzung von VIEW ist Essen, soweit nicht zwingende gesetzliche Vorschriften einen abweichenden Gerichtsstand vorgeben.

Sollte eine Bestimmung dieser Nutzungsbedingungen unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Wirksamkeit der Nutzungsbedingungen im Übrigen nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt diejenige rechtlich zulässige Regelung, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung inhaltlich am nächsten kommt. Entsprechendes gilt bei einer unbeabsichtigter Unvollständigkeit der Nutzungsbedingungen.

 

Stand: Juni 2018